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Auftaktveranstaltung

Bürgerbeteiligung am 23.01.2017

Die Versammlung weckte großes Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern, was sich in zahlreichem Erscheinen und vollen Plätzen äußerte. Nach der Begrüßung durch Herrn Stadtbürgermeister Karl-Heinz Schleis wurde von dem mit der Durchführung von ISEK (Integriertem Stadtentwicklungskonzept) und VU (Vorbereitender Untersuchung) beauftragten Büro, der GSW Gesellschaft für Stadtentwicklung und Städtebau mbH in Worms,nochmals kurz über das abgeschlossene, über mehr als 25 Jahre laufende Städtebaugförderprogramm „Stadtsanierung Bacharach“ informiert. Anschließend wurde das neue Programm vorgestellt und erläutert.

Denn trotz erfolgreich durchgeführter Sanierung verbleiben in der Stadt Bacharach nach wie vor zahlreiche strukturelle, städtebauliche und bauliche Missstände, Defizite und Mängel. Aufgrund der baukulturellen Bedeutung der Stadt Bacharach und ihrem hohen Bestand an historischer Bausubstanz wurde von dem zuständigen Ministerium das Programm „Historische Stadtbereiche - Städtebaulicher Denkmalschutz“ als geeignet vorgeschlagen.

Gefördert werden öffentliche und private Maßnahmen. Wie auch schon beim alten Förderprogramm, können nur solche Maßnahmen gefördert werden, die noch nicht begonnen wurden.

Das Programm fördert die Sicherung, Modernisierung, Instandsetzung sowie den Aus- und Umbau erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Außerdem werden die Erhaltung und Umgestaltung von Straßen- und Platzräumen, die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung des historischen Stadtbildes und des Stadtgrundrisses unterstützt. Gefördert werden auch die Vorbereitung der

Gesamtmaßnahme, die Erarbeitung und Fortschreibung von Planungen und Konzepten sowie die Leistungen der Betreuung des Vorhabens. Darüber hinaus ist in Ausnahme auch eine bauliche Ergänzung von geschichtlich bedeutsamen Ensembles förderfähig.

Das Programm hat eine Laufzeit von 12 Jahren und ein Fördervolumen von 5. Mio. EUR. Die Fördermittel von Bund und Land betragen 80 % des Gesamtfördervolumens, der städtische Anteil beläuft sich auf 20%.

In der Bürgerversammlung wurde ausführlich erläutert, was unter den Begriffen „ISEK“ und „VU“ zu verstehen ist. Die Erstellung ist Pflicht für alle Städtebauförderprogramme und zwingende Voraussetzung für die Gewährung von Zuschüssen und Fördermitteln an die Stadt im Rahmen der Städtebauförderung.

Im ISEK erfolgt eine Bündelung von Themen der Stadtentwicklung und die Abstimmung der Planungen aufeinander. Handlungsbedarfe und Handlungsschwerpunkte werden identifiziert und Leitlinien und Leitprojekte für die Entwicklung Bacharachs in den nächsten 10 – 15 Jahren formuliert. Daraus abgeleitet erfolgt die Entwicklung konkreter Projekte.

Im Gegensatz zum ISEK bezieht sich die VU auf das beschlossene Untersuchungsgebiet. Es beinhaltet eine Prüfung des Sanierungsbedarfs von Gebäuden und öffentlichen Räumen, die Ausweisung eines Sanierungsgebietes sowie die Erstellung eines konkreten Maßnahmenplanes mit Kosten- und Finanzierungsplan.

Ein wesentlicher Bestandteil von ISEK und VU ist dabei die Bürgerbeteiligung. An alle Grundstückseigentümer im Untersuchungsgebiet wurde daher bereits ein Fragebogen gesandt, der die Bestandserhebung zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit des Gebäudebestandes ergänzen soll. Ziel ist es, Zahl und Umfang von geplanten privaten Sanierungsvorhaben besser abschätzen zu können. Die Mitwirkung an der Fragebogenaktion ist freiwillig.

Bei der Erarbeitung des ISEK sollen alle interessierten Bürger sowie Vertreter aus Wirtschaft und Vereinen eingebunden werden. Zur Koordinierung und Steuerung wird eine Lenkungsgruppe eingerichtet aus Vertretern der Stadt-, Finanz- und Bauverwaltung, der Politik sowie der Arbeitsgruppen zum ISEK.

Herr Rainald Kauer stellte die Ziele und Inhalte sowie die Mitglieder der Arbeitsgruppe „Demografischer Wandel – Älter werden in Bacharach“ vor und wies insbesondere auf verschiedene geplante Vorträge zu diesem Thema in Bacharach hin.

Der Ablauf und die Inhalte der Bürgerbeteiligung zum ISEK wurden ausführlich dargelegt. Eine lebhafte Diskussion erfolgte unter den Teilnehmern zur Frage des Untersuchungsgebietes für das ISEK. Im Ergebnis waren sich alle Anwesenden darüber einig, dass die Untersuchungen nicht nur auf die Kernstadt Bacharach beschränkt werden dürfen, sondern alle Stadteile mit einzubeziehen sind. Es wurde daher auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Teilnahme von ALLEN Bacharacher Bürgerinnen und Bürgern an den Arbeitsgruppen gewünscht ist und nicht nur von den Bewohnern der Kernstadt oder des Untersuchungsgebietes der VU. Die Teilnahme ist auch ohne vorherige Eintragung bei einer Arbeitsgruppe möglich.

Die einzelnen Arbeitsgruppen treffen sich an den kommenden Montagen jeweils um 19:00 Uhr im Ratssaal der Stadt Bacharach. Am 30. Januar wird das Thema „Wohnen, Leben und Arbeiten in Bacharach“ näher untersucht, am 06.02.2017 wird „Verkehr und Infrastruktur“ unter die Lupe genommen und am 13.02.17 geht es um „Kultur, Freizeit und Tourismus“. Die Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen und die Zusammenführung zu gemeinsamen Zielen und Leitlinien erfolgt in einer Abschlussveranstaltung am 20.02.2017.

Alle Informationen und Termine sind auch auf der Homepage der Stadt Bacharach abrufbar.

 

Zum Abschluss wurde über eine Aufstehbefragung ermittelt, ob die teilnehmenden Bürger aus Bacharach, den Stadtteilen oder von außerhalb kommen sowie die Alters-, Erwerbs- und Pendlerstruktur ermittelt.

 

 

Umfrage 2017 | © GSW

 

 

Bei der Frage, wer von den Anwesenden unter 20 Jahre alt sei, stand keiner der Teilnehmer im Ratssaal auf, ebenso bei der Frage, ob jemand der Anwesenden Kinder im Kindergartenalter habe.

 

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