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Satzungen der Stadt Bacharach

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Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Bacharach vom 18.12.2014

Der Stadtrat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2, 7, 13 des Kommunalabgabegesetzes (KAG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Bacharach vom 18.12.2014

Der Stadtrat hat auf Grund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland Pfalz (GemO) sowie des § 46 des Landeswassergesetzes (LWG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

Satzung der Stadt Bacharach über die Erhebung der Hundesteuer vom 10.04.2015

Der Stadtrat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 und 5 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

Satzung über die Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen und der ortstypischen Besonderheiten der Stadt Bacharach

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2013 den Erlass der vorbezeichneten Satzung beschlossen. Diese Satzung wird hiermit in ihrem vollen Wortlaut bekannt gemacht:

Friedhofssatzung der Stadt Bacharach

Der Stadtrat von Bacharach hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland- Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) in den jeweils geltenden Fassungen folgende Satzung beschlossen:

Hauptsatzung vom 16. Juli 2009

Der Stadtrat hat auf Grund der §§ 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) die folgende Hauptsatzung beschlossen:

Straßenreinigungssatzung vom 24.6.1994

Der Stadtrat von Bacharach hat aufgrund des § 17 des Landesstraßengesetz vom 15.02.1963 in der Fassung vom 1.8.1977 (GVBL. 1977 S. 273 BS 91-1) und des § 24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz vom 14.12 1973 (GVBL. 1994 S. 153 BS 2020-1) die folgende Satzung beschlossen: 

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Aufgrund vom § 135 c Baugesetzbuch i. d. F. der Neufassung des Baugesetzbuches vom 27.8.1997 (BGBl. I, S. 2141) und von § 24 der Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz hat der Stadtrat der Stadt Bacharach in seiner Sitzung am 14.5.1998 folgende Satzung beschlossen:

Satzung von 21.3.2007 zur Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 8.3.2007 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1,7,10 und 10a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen:

Erschließungsbeitragssatzung vom 20.6.1988

Der Stadtrat hat aufgrund des § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8.12.1986 (BGBl. IS. 2253) i.V. mit § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland Pfalz vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419, BS 2020-1) die folgende Satzung beschlossen:

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Bacharach vom 19.07.2007

Der Stadtrat von Bacharach hat auf Grund von §24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz (GemO) in Verbindung mit §§ 42 Abs. 2 und 47 Landesstraßengesetz von Rheinland Pfalz ....

Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen für die Stadt Bacharach vom 19.07.2007

Der Stadtrat von Bacharach hat auf Grund von §24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz (GemO) in Verbindung mit §§ 41 - 47 Landesstraßengesetz von Rheinland Pfalz ....

Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages der Stadt Bacharach vom 12. Juli 1996

Der Stadtrat von Bacharach hat auf Grund von §24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird: